Mittwoch, 20. Dezember 2006
Arschloch
Viel mehr fällt mir zu dieser Mischung aus Spastiker und Calimero namens Kofi Annan nicht mehr ein. Geh mit Gott, aber geh schon, verdammt noch einmal.
Der schlimmste Moment war, so er, der Weise, als er nicht verhindert, dass die USA im Irak einmarschieren. Nicht etwa dass unter seinem Auge der erste Massenmord dieses Jahrhunderts stattfindet. Nicht dass er als Vorsitzender des Department of Peacekeeping Operations den grössten Massenmord der 90er-Jahre zu verantworten hat (oder zumindest sein Nichtstun). Nicht dass er in derselben Position tatenlos beim grössten Schlachtfeld in Europa seit dem 2. Weltkrieg zu sah. Nicht dass unter seiner wachsamen Tatenlosigkeit der grösste Schwindel in der Geschichte der Vereinten Nationen ablief.
Nein, der schlimmste Moment war als die Amerikaner im Irak versuchten all das durchzusetzen, was sich die Vereinten Nationen im Präambel ihrer Charta fest vorgenommen hatten.
Für den Sudan mahnt er ein schnelles Eingreifen der internationalen Gemeinschaft ein. Hallo?!? Das Morden dauert seit Jahren schon an und in diesen Jahren war er Präsident der Gemeinschaft. Ich frage noch einmal: Haaallo?!?
Ach ja, den Iran bloss nicht angreifen. Wieso? Weil’s katastrophal wäre. Der Typ könnte Redner an einer primitiven Schüler-Anti-Bush-Demo sein. Eigentlich traurig.
Mittwoch, 20. Dezember 2006, 15:57
Kofi Annan musste sich an die Statuten halten. Demnach war der Waffenstillstand (UNSC-Res 687) zwischen Irak und Kuwait ein bilaterales Abkommen und kein Staat der Welt ausser diesen beiden hatte das Recht, sich auf einen Bruch dieses Waffenstillstands zu berufen, um den Kriegszustand wieder herzustellen.
Kuwait hat niemals im Sicherheitsrat das Ende des Waffenstillstands deklariert, Irak auch nicht.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat keine exekutive Gewalt. Er kann keine Veto-Mächte überstimmen. Du tust ihm unrecht.
Mittwoch, 20. Dezember 2006, 16:40
@2020
Sehr lustig. Saddam hat also niemals das Ende des Waffenstillstandes deklariert. OK, er hat sich auch nicht an die Bedingungen gehalten, aber da er das nicht formell deklariert hat, war das kein Problem?
Bist Du vielleicht selber bei der UN?
Mittwoch, 20. Dezember 2006, 18:39
Natürlich war das ein Problem, aber die USA waren deshalb trotzdem nicht berechtigt, nach Res. 687 ff. bis 1441, die alleinigen Rechte Kuwaits für sich zu beanspruchen und in Anwendung zu bringen. Darin bestand völkerrechtlich die fehlende Legitimation.
Anders als in früheren Zeiten gilt ein Waffenstillstand heutzutage als Wiederherstellung des Friedens. Deshalb herrscht zum Beispiel auch zwischen Israel und Syrien völkerrechtlich Frieden - stell Dir vor der Iran würde Israel mit der Begründung angreifen, es hätte den Waffenstillstand mit seinem Allierten Syrien gebrochen. Ohne Syrien im Sicherheitsrat überhaupt zu fragen. Wo kämen wir dahin?