Dumm ist sie nicht, Frau Calmy-Rey, naiv vielleicht, aber dumm nicht. Man kann - mit sehr guten Argumenten sogar - durchaus behaupten sie lebe in einem parallelen Universum. Bösartiger, volksnäher ausgedrückt, würde man sagen, sie hätte einen Zacken ab, alles würde in ihrem kleinen Köpfchen nicht mehr ganz rund laufen oder es hätte ihr ins Gehirn geschissen. Wir Genfer freuten uns als sie nach Bern ging. Nicht weil eine von uns endlich auch “dort” war, sondern weil wir sie los waren. Ganz unabhängig davon, dass sie Ärzte verärgerte - als wären diese Menschen nicht schon verärgert genug - und noch viel weiteren Unsinn anstellte, wir waren einfach überglücklich dieses Lachen, das eine Kreuzung einer glücklichen Giraffe mit einem Goldfisch ist, in Verbindung mit diesem Verbrechen - sie nennt’s Frisur - nie wieder in irgendeinem örtlichen Conseil sehen zu müssen. Sollen die in Bern schauen, wie sie mit ihr fertig werden. In Genf hatte man es über ein Jahrzehnt gemacht. Es reichte. Zumindest mir.
Und dann nahm sie sich der Schwizer Aussenpolitik an, wenn man Politik, die daraus besteht, keine zu machen, überhaupt Politik nennen könnte. Ihr hauptsächlicher Zeitvertrieb bestand im Antiamerikanismus, im Antiisraelismus und in hochnotpeinlichen Initiativen wie z.B. der Genfer Initiative, für die Israel als auch die Palästinenser bloss ein Augenrollen übrig hatten. Ziemlich schnell merkte sie dann auch, dass die Schweizer Neutralität sie an Grosstaten, dank welcher man sich an sie erinnern würde, hinderte und für einen Menschen mit einer gewissen Profilierungssucht kann das schnell unausstehlich werden. So fing sie an diesem Schweizer Nationalheiligtum zu doktern.
Zurecht, wie ich meine. Neutralität in der heutigen Welt ist untragbar. Neutralität bedeutet einem Völkermord zusehen und emotionslos nebenbei zu stehen, zwischen den Opfern und den Tätern nicht zu unterscheiden und schon gar nicht einzugreifen um den Völkermord zu verhindern. Es gibt Konflikte - die meisten sogar - zu denen die Schweiz keine Meinung zu haben braucht. Die meisten Konflikte sind solche. Dort sollte man keine Meinung haben, schon alleine weil eine Meinung von Calmy-Rey grösstenteils die Falsche ist, aber aus Prinzip keine Meinung zu haben, ist lächerlich. Zu tun, als wäre man alleine, in der heutigen globalisierten Welt, ist unmöglich, unverantwortbar.
Dies hat die Frau mit den Haarfarbe-Brille-Kombinationen aus einem Atomreaktor auch halbwegs richtig verstanden. Nur, als es darum ging, etwas zu tun, das wirklich Mut erforderte, zuckte die Frau, die im Alleingang den Nahostkonflikt lösen wollte, plötzlich zurück. Plötzlich fehlte es an der Grossspurigkeit mit der Israel und Amerika gerne zurechtgewiesen werden. Die alteingesessenen Schweizer sollten nicht vor den Kopf gestossen werden. Sie hätte sagen müssen, dass Neutralität nicht mehr tragbar ist, dass die Schweiz eine Verantwortung in der Welt zu tragen, dass die Schweiz sehr wohl eine Meinung zu Völkermorden im 21. Jahrhundert hat und dass all dies unverbindbar mit der schweizer Neutralität ist. Aber sie wurde schwach, bekam weiche Knie, wollte keine Risiken eingehen und schuff den Anwärter für den Unausdruck des Jahres, wenn nicht den Unausdruck der Schweizer Geschichte: Aktive Neutralitätspolitik. Für das Erfinden solchen Schwachsinnes sollte man lebenlänglich kriegen - wenn nicht mehr.
Vielleicht hätte Calmy-Rey dies auch gemacht, gesagt, dass Position gegen Doktaturen zu beziehen wichtiger als neutral sein ist, aber da hätte ihr der Rückhalt in ihren eigenen, sozialistischen Reihen gefehlt, weil die Linken genauso konservativ und reaktionär sind wie die Rechten und an dem Absurdum neutrale Schweiz festhalten. Der Neutralität sollte man den gleichen Wert zusprechen wie er der spanischen Königsfamilie in Spanien zugeteilt wird: Eine rein repräsentative Rolle, hauptsächlich für das eigene Volk. In Madrid tut man als bewundere man den König, ist in Wirklichkeit aber eher an der Unterwäschemodell-Karriere der Prinzessin interessiert. In Bern würde man die altehrwürdige Neutralität anhimmeln, tatsächlich aber Position gegen Tyrannei und Völkermord beziehen.
Obwohl sie sich in die richtige Richtung bewegt, aus unerfindlichen Gründen im Volke beliebt ist, ist Calmy-Rey die Falsche für den Job. Warum hat sie gerade bei der jährlichen Botschafterkonferenz unter Beweis gestellt.
Von der EU verlangt sie mehr Geschlossenheit, verkennt blind wie verschieden Europa ist und dass eine wie von ihr gewünschte geschlossene EU sich zu einer Soviet Union entwickeln würde. Auch scheint es ist es an ihr vorbeigegangen, dass die EU z.B. in der Iran-Frage geschlossen war, aber einerseits sich vom Iran auf den Arm nehmen lassen hat, anderseits nicht anders konnte als sich auf den Arm nehmen lassen, eben auf Grund der fehlenden Macht, die in der militärischen Impotenz Europas gründet. Europa hat keine Macht, was würde machtlose Geschlossenheit bringen? Einen Sit-In? Freiheit für Ronald McDonald und den Hamburger-Dieb? Artenschutz für Kommunisten?
Von der UN sprechend, hat sie zumindest bemerkt, dass die Stimme der Schweiz nicht viel wert ist. Das kommt zwar spät, ist aber besser als nie. Dass sie die falschen Schlüsse daraus zieht ist nicht einmal ansatzweise erstaunlich: Die Schweiz soll in den Sicherheitsrat. Aber klar! Vor allem weil, wie Calmy-Rey ausdrücklich betont, der “so genannte Westen” im Sicherheitsrat übervertreten ist. Zu guter Letzt möchte sie noch, dass dieser Sicherheitsrat demokratischer wird. Grossartige Idee. Nein, eine brilliante Idee! In einem Haufen, der zur grösseren Hälfte aus Banditen und Mördern besteht, sollen noch mehr Türen für deren Beteiligung am Geschehen aufgetan werden! Wenigstens für Unterhaltung sorgt die Frau.
Schliesslich wäre eine Calmy-Rey-Rede nicht vollständig, wenn sie nicht die USA abwatschen würde. Simplistische Argumente würden die Amerikaner verwenden, als würden Argumente nicht wirklich zählen. Als ob ein Argument kompliziert sein müsste, um vailde zu sein. Eher das Gegenteil ist der Fall, denn wenn man ein hochkomplexes Argument à la Calmy-Rey für eine gute Idee in ein paradoxes Konzept wie die aktive Neutralität verwandelt, um fünf Ecken argumentiert, vergrault man der Grundidee hin offene Menschen wie mich - mal abgesehen davon, dass man sich lächerlich macht und die SVP tönen lässt, als wäre sie vernünftig. Dabei wäre es einfach gewesen, mit einem simplizistischen Argument: Wollen wir, dass die Schweiz bei Massenmorden zu sieht? Nein. Also können wir nicht länger neutral sein. Fertig. Und dass wenn sie von amerikanischer “robustesse” im Kampf gegen den Terrorismus spricht, es negativ meint, dafür habe ich weder Erklärung noch einen blöden Spruch, so lustig bin ich nicht.